Krankenhausplanung
Definition
Die Krankenhausplanung ist die Aufgabe der Länder, den Bedarf an Krankenhausleistungen zu ermitteln und festzulegen, welche Häuser mit welchen Fachrichtungen und Bettenzahlen zur Versorgung der Bevölkerung beitragen. Das Ergebnis ist der Krankenhausplan.
Die Aufnahme in den Krankenhausplan ist wirtschaftlich entscheidend. Ein Plankrankenhaus erhält einen Versorgungsauftrag, darf zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung abrechnen und hat Anspruch auf Investitionsförderung durch das Land.
Die Zuständigkeit der Länder erklärt, warum die Krankenhauslandschaft regional so unterschiedlich ist. Der Bund setzt über die Finanzierung Rahmenbedingungen, plant aber nicht selbst.
Rechtliche Grundlagen
Bundesrechtliche Grundlage ist das Krankenhausfinanzierungsgesetz. Es begründet das Prinzip der dualen Finanzierung. Die eigentliche Planung erfolgt nach den Krankenhausgesetzen der Länder.
Die duale Finanzierung teilt die Kosten auf zwei Träger auf:
- Investitionskosten für Gebäude, Umbauten und Großgeräte trägt das Land über Fördermittel
- Betriebskosten für Personal, Material und laufenden Betrieb tragen die Krankenkassen über die Vergütung der Behandlungsfälle
Die Aufnahme in den Plan erfolgt durch Feststellungsbescheid. Er benennt Fachrichtungen, Kapazitäten und den Versorgungsauftrag. Wird eine Leistung außerhalb dieses Auftrags erbracht, kann die Vergütung entfallen.
Die Vergütung der Betriebskosten erfolgt überwiegend über das DRG-System, ergänzt um das Pflegebudget, das die Pflegepersonalkosten am Bett gesondert erstattet.
Mit der Krankenhausreform wurde eine Umstellung auf Leistungsgruppen eingeleitet. Häuser erhalten Leistungsgruppen zugewiesen, an die Qualitätsvoraussetzungen geknüpft sind, und ein Teil der Vergütung wird als Vorhaltevergütung unabhängig von der Fallzahl gezahlt.
Bedeutung in der Praxis
Das seit Jahren am häufigsten benannte Problem ist der Investitionsstau. Die Länder fördern seit Langem weniger, als für den Erhalt der Substanz erforderlich wäre. Krankenhäuser finanzieren Investitionen deshalb faktisch aus Betriebsmitteln mit, was den Druck auf Fallzahlen erhöht.
Genau daraus entsteht ein häufig kritisierter Anreiz. Da die Vergütung überwiegend an Fällen hängt, wirkt sich eine höhere Fallzahl unmittelbar auf die Erlöse aus. Die Vorhaltevergütung soll diesen Anreiz abschwächen.
Die Bindung von Leistungsgruppen an Qualitätsvoraussetzungen bedeutet, dass nicht mehr jedes Haus jede Leistung erbringen darf. Vorgesehen sind Anforderungen an Personal, Ausstattung und teils Mindestfallzahlen.
Für die Bevölkerung ist die Folge zweischneidig. Eine Bündelung komplexer Eingriffe an spezialisierten Standorten verbessert nachweislich die Ergebnisqualität, verlängert aber Anfahrtswege. Die Sicherstellung der Grundversorgung in der Fläche ist deshalb ein eigener Regelungsgegenstand.
Für Notfälle gilt die Zuordnung nach dem Notfallstufenkonzept. Welches Haus welche Notfallstufe vorhält, ergibt sich aus den Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses und ist Teil der Planung.
Abgrenzung und verwandte Begriffe
Die Bedarfsplanung in der ambulanten Versorgung betrifft Arztsitze und wird von Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenkassen gesteuert, nicht vom Land.
Der Versorgungsvertrag nach § 108 ist der Weg für Häuser, die nicht im Krankenhausplan stehen, aber zulasten der Kassen behandeln möchten.
Die Rehabilitationsklinik unterliegt nicht der Krankenhausplanung, sondern eigenen Regelungen.
Verwandte Begriffe: DRG-System, Notaufnahme, Gesetzliche Krankenversicherung.
Häufige Fragen (FAQ)
Was bedeutet duale Finanzierung? Die Investitionskosten für Gebäude und Großgeräte trägt das Land über Fördermittel, die Betriebskosten für Personal und laufenden Betrieb tragen die Krankenkassen über die Vergütung der Behandlungsfälle.
Was ist ein Plankrankenhaus? Ein Krankenhaus, das durch Feststellungsbescheid in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen ist. Es hat einen Versorgungsauftrag, darf zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung abrechnen und ist investitionsförderfähig.
Warum wird über einen Investitionsstau gesprochen? Weil die Länder seit Langem weniger fördern, als für den Erhalt der Substanz erforderlich wäre. Krankenhäuser finanzieren Investitionen deshalb teilweise aus Betriebsmitteln mit, was den Druck auf die Fallzahlen erhöht.
Was sind Leistungsgruppen? Mit der Krankenhausreform eingeführte Zuordnungen von Leistungen zu Häusern, an die Qualitätsvoraussetzungen geknüpft sind, etwa an Personal, Ausstattung und teils Mindestfallzahlen. Nicht mehr jedes Haus darf jede Leistung erbringen.
Was ist die Vorhaltevergütung? Ein Teil der Vergütung, der unabhängig von der Zahl der Behandlungsfälle gezahlt wird. Sie soll den Anreiz abschwächen, Erlöse über Fallzahlen zu steuern, und die Vorhaltung von Kapazitäten absichern.