Präventionsgesetz
Definition
Das Präventionsgesetz von 2015 stärkt die Gesundheitsförderung und Prävention in Deutschland. Es verpflichtet die Sozialversicherungsträger, Leistungen zur Primärprävention zu erbringen, und verankert die Zusammenarbeit über die Zweige der Sozialversicherung hinweg.
Ein eigenständiges Gesetzbuch ist damit nicht entstanden. Das Präventionsgesetz ist ein Artikelgesetz, das vor allem die §§ 20 ff. Sozialgesetzbuch Fünftes Buch geändert und ergänzt hat.
Der Ansatz geht über Kursangebote hinaus. Neben der individuellen Verhaltensprävention steht die Prävention in Lebenswelten, also in Kitas, Schulen, Betrieben, Pflegeeinrichtungen und Kommunen, wo Menschen tatsächlich leben und arbeiten.
Rechtliche Grundlagen
Die Leistungen gliedern sich in drei Bereiche:
- Individuelle verhaltensbezogene Prävention nach § 20 Absatz 4 Nummer 1, etwa zertifizierte Kurse zu Bewegung, Ernährung, Stressbewältigung und Suchtmittelkonsum
- Prävention in Lebenswelten nach § 20a, also Maßnahmen in Kitas, Schulen, Kommunen und Pflegeeinrichtungen
- Betriebliche Gesundheitsförderung nach § 20b, gemeinsam mit den Betrieben
Für die Ausgaben sind Richtwerte je Versicherten festgelegt, die jährlich angepasst werden. Sie sind auf die drei Bereiche aufzuteilen, wobei Mindestbeträge für Lebenswelten und betriebliche Gesundheitsförderung vorgesehen sind.
Die Nationale Präventionskonferenz bündelt die Träger der Sozialversicherung und weitere Beteiligte. Sie beschließt Bundesrahmenempfehlungen, die auf Landesebene über Landesrahmenvereinbarungen umgesetzt werden.
Nach § 25 Absatz 1 kann im Rahmen der Gesundheitsuntersuchung eine Präventionsempfehlung ausgestellt werden. Sie dient als ärztliche Bescheinigung für die Teilnahme an einer Präventionsleistung.
Bedeutung in der Praxis
Am bekanntesten sind die zertifizierten Präventionskurse. Krankenkassen bezuschussen sie üblicherweise, wobei Zahl der geförderten Kurse je Jahr und die Höhe des Zuschusses zwischen den Kassen unterschiedlich ausfallen.
Entscheidend ist die Zertifizierung. Nur Kurse, die nach dem einheitlichen Prüfverfahren der Zentralen Prüfstelle Prävention oder einem gleichwertigen Verfahren geprüft sind, werden bezuschusst. Ein Kurs im Fitnessstudio ohne Zertifizierung wird in der Regel nicht erstattet.
Die betriebliche Gesundheitsförderung setzt an den Arbeitsbedingungen an und ist von der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu unterscheiden. Sie ist freiwillig, während die Vorsorge im Arbeitsschutzrecht verankert ist.
Für Pflegeeinrichtungen sieht § 5 Elftes Buch Sozialgesetzbuch Leistungen der Pflegekassen zur Prävention vor, etwa zur Sturzprophylaxe oder zur Förderung von Mobilität und Ernährung.
Kritisch angemerkt wird, dass ein erheblicher Teil der Mittel weiterhin in individuelle Kursangebote fließt, die überwiegend von ohnehin gesundheitsbewussten Menschen genutzt werden. Die Prävention in Lebenswelten erreicht dagegen gezielt Gruppen mit höherem Bedarf, ist aber aufwendiger umzusetzen.
Für Betriebe ist die steuerliche Behandlung praktisch bedeutsam: Zuwendungen des Arbeitgebers für zertifizierte Gesundheitsmaßnahmen sind bis zu einem jährlichen Freibetrag je Beschäftigten steuerfrei.
Abgrenzung und verwandte Begriffe
Die Früherkennung zielt auf das rechtzeitige Entdecken bereits vorhandener Erkrankungen und wird als Sekundärprävention bezeichnet.
Die Rehabilitation soll Folgen einer eingetretenen Erkrankung mindern und gilt als Tertiärprävention.
Der Arbeitsschutz ist rechtlich verpflichtend und unterscheidet sich damit von der freiwilligen betrieblichen Gesundheitsförderung.
Verwandte Begriffe: Gesundheitsuntersuchung, Früherkennung, Gesetzliche Krankenversicherung.
Häufige Fragen (FAQ)
Welche Kurse bezuschusst meine Krankenkasse? Zertifizierte Präventionskurse zu Bewegung, Ernährung, Stressbewältigung und Suchtmittelkonsum. Entscheidend ist die Prüfung nach dem einheitlichen Verfahren der Zentralen Prüfstelle Prävention oder einem gleichwertigen Verfahren.
Warum wird mein Fitnessstudio nicht erstattet? Weil ein allgemeines Trainingsangebot ohne Zertifizierung nicht die Anforderungen an eine Präventionsleistung erfüllt. Bezuschusst werden nur geprüfte Kurse mit festgelegtem Konzept und qualifizierter Leitung.
Was ist eine Präventionsempfehlung? Eine ärztliche Bescheinigung, die im Rahmen der Gesundheitsuntersuchung ausgestellt werden kann. Sie dient als Nachweis für die Teilnahme an einer Präventionsleistung und erleichtert die Bezuschussung durch die Krankenkasse.
Was bedeutet Prävention in Lebenswelten? Maßnahmen dort, wo Menschen leben und arbeiten, also in Kitas, Schulen, Kommunen, Betrieben und Pflegeeinrichtungen. Sie erreichen gezielt Gruppen mit höherem Bedarf, sind aber aufwendiger umzusetzen als Einzelkurse.
Ist betriebliche Gesundheitsförderung Pflicht? Nein, sie ist freiwillig. Verpflichtend ist dagegen der Arbeitsschutz einschließlich der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Zuwendungen des Arbeitgebers für zertifizierte Maßnahmen sind bis zu einem jährlichen Freibetrag steuerfrei.